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Soziale Ungleichheit produziert Gewalt

 

Brasilien ist ein Land, das durch riesige Gewalt gezeichnet ist. Diese Gewalt statistisch zu beleuchten ist nicht einfach, da transparente Zahlen oft fehlen, Statistiken bewusst verfälscht werden und immer sehr lange brauchen, bis sie veröffentlicht werden. Die letzten verfügbaren Zahlen sind aus dem Jahr 2012. Weltweit wurden in diesem Jahr laut UNO-Bericht beinahe eine halbe Million Menschen vorsätzlich getötet. Mehr als 10% davon allein in Brasilien, nämlich 56.000 Menschen, wobei die Bevölkerung Brasiliens nur 2,8% der Weltbevölkerung entspricht. Mehr als die Hälfte der vorsätzlich in Brasilien getöteten Menschen waren Jugendliche zwischen 15 und 29 Jahren. 80% der Opfer sind dunkler Hautfarbe. Und was diese Zahlen noch erschreckender macht ist die Tatsache, dass über 20% aller Opfer durch die brasilianische Militärpolizei getötet wurden. Gemäss Angaben von Amnesty International ist damit die brasilianische Polizei jene, die weltweit am meisten Menschen tötet. Ihre Opfer sind vor allem Jugendliche dunkler Hautfarbe, am Rand der Stadt, in den Favelas. Weniger als 10% der Tötungsdelikte enden in einem rechststaatlichen Strafprozess.

Sicher hat sich in den letzten Jahren die soziale Situation Brasiliens verbessert. Brasilien hat bis 2015 die UNO-Milleniumsziele erreicht und die Zahl der Menschen in Armut und Elend halbiert. Ich sage bewusst bis 2015... Denn mit dem Einbruch der Wachstumskurve und der darausfolgenden wirtschaftlichen Krise ist die Gefahr gross, dass jene drei Millionen Familien, die dank breiter sozialer Programme die Armutsgrenze überschritten haben, durch die aktuelle Rezession relativ schnell den erreichten Fortschritt wieder verlieren werden. Sicher ist die brasilianische Krise durch den Einbruch der chinesischen Wirtschaft stark beeinflusst. Doch die augenblickliche Krise hat auch interne Gründe.

Die durch Lula (der erste Arbeiterpräsident Brasiliens) begonnene Phase des Wachstums ermöglichte eine beeindruckende Ausdehnung sozialer Programme. Seine nationale Popularität überlebte zwei Mandate und sicherte die Wahl seiner Nachfolgerin, Dilma Rousseff. Auch ihr gelang es im vergangenen Jahr, ganz knapp wiedergewählt zu werden. Aber natürlich sind die Ermüdungserscheinungen im vierten Mandat der brasilianischen Arbeiterpartei stark spürbar. Dazu kommt der wirtschaftliche Umschwung, der bereits letztes Jahr begonnen hatte.

 



 

Während die nationale Elite in den wirtschaftlich guten Jahren trotz massiver Verbreitung sozialer Programme ihre Gewinne dennoch steigern konnte, geht diese Rechnung im Kontext wirtschaftlicher Rezession nicht mehr auf. Die Decke ist zu klein geworden, und entweder bleibt der Kopf oder die Füsse ungeschützt in der Kälte. Und damit ist die wirtschaftliche Krise auch eine politische geworden. Dilma Rousseff ist gewaltig unter Druck, die im letzten Wahlkampf knapp besiegte Opposition will sie aus dem Amt vertreiben. Bis jetzt hat Dilma mit einem radikalen Sparprogramm auf diesen Druck reagiert. Zwar sagt sie weiter, sie werde die sozialen Programme nicht kürzen, doch die Investitionen in Gesundheit und Erziehung haben im laufenden Jahr bereits massiv abgenommen. In São Paulo hat die bundesstaatliche Regierung (welche übrigens in der Hand der nationalen Opposition ist) bereits angekündigt, sie werde im kommenden Jahr in São Paulo über 100 Schulen schliessen. Und das, obwohl bis heute nicht genügend Schulplätze für Kinder und Jugendliche vorhanden sind.

In den letzten Jahren hat es also Brasilien geschafft, durch breite soziale Programme die Spitze der sozialen Ungerechtigkeit zu brechen. Doch diese nötige soziale Hilfe hat sich nicht in eine strukturierende Staatspolitik weiterentwickelt, welche die historische Produktion sozialer Ungleichheit verändern und allen Menschen den Zugang zum Menschenrecht sozialer Sicherheit ermöglichen könnte. Die negativen Wirkungen des dominanten Entwicklungsmodelles wurden damit zwar für einen Moment eingeschränkt, die systematische Logik der Armutsproduktion und der sozialen Ausgrenzung wurde jedoch nicht in Frage gestellt. Und heute ist das Risiko gross, dass selbst diese sozialen Fortschritte durch das Spardiktat verschlungen werden.

Systematische Produktion sozialer Ungleichheit stärkt und fördert Gewalt. Diese wird aber nicht nur in der massiven Repression durch staatliche Sicherheitskräfte (Militärpolizei) sichtbar, sie reproduziert sich ebenfalls innerhalb der menschlichen Beziehungen. Frustration und Ausweglosigkeit suchen in Alkoholismus und Drogenkonsum scheinbare Auswege. Häusliche Gewalt ist allgegenwärtig und zerstört Lebensperspektiven von Frauen und Kindern.

 
 
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