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Brasilien: ein langsamer Veränderungsprozess

 

 

Die wirtschaftliche Dynamik Brasiliens

 

In der internationalen Wahrnehmung ist Brasilien immer weniger ein Entwicklungsland. Wirtschaftlichen Analysen bezeichnen Brasilien als mächtiges Schwellenland, welches nur schwach von der globalen Finanzkrise betroffen ist. Die renommierte Zeitschrift ‚The Economist‘ berichtete schon im Jahr 2009 von Brasilien als Land, das voll am Durchstarten sei. Die zur Rakete umfunktionierte Christusstatue auf dem Corcovado in Rio de Janeiro steht symbolisch für die Aussage. Und die Oktobernummer der Zeitschrift für Kultur ‚Du‘ porträtiert Brasilien unter dem Titel ‚Der Tanz in den Wohlstand‘. Hat also Brasilien seine jahrhundertalte sozialen Probleme überwunden? Ist aus dem ewigen Land der Zukunft endliche ein Land der Gegenwart geworden, dass allen seinen Bürgerinnen und Bürgern ein menschenwürdiges Leben ermöglicht?

 

Tatsächliche erreichte Brasilien im vergangenen Jahr (2011) ein nationales Bruttosozialprodukt, welches das Land zur sechstgrössten Wirtschaftsmacht der Welt macht. Der wirtschaftliche Boom ist gerade in São Paulo sehr stark zu spüren. Modernste Glashochhäuser türmen sich nebeneinander und bestimmen die Skyline der 18-Millionen-Stadt. Verstärkt wird diese wirtschaftliche Dynamik durch die anstehende Fussballweltmeisterschaft von 2014, und auch die Olympischen Sommerspiele von 2016 in Rio de Janeiro erweitern den Horizont der wirtschaftlichen Perspektiven. Aber nur wirtschaftliche Entwicklung bedeutet eigentlich nichts Neues in Brasilien. In den letzten Jahrzehnten hatte sich das Land immer wieder durch unglaubliche Wachstumsraten ausgezeichnet. Selbst ein General der vergangenen Militärdiktatur (1964 bis 1985) prägte einst die zum Sprichwort gewordene Analyse: „Die brasilianischen Wirtschaft wächst hervorragend. Nur dem Volk geht es miserabel!“

 
 
Lula, der erste Arbeiterpräsident Brasiliens
 

Zum Glück stimmt das Sprichwort aus der Zeit der Militärdiktatur nur noch teilweise. Denn in ganz Brasilien hat sich das breite Netz der kirchlichen Basisgemeinden und der sozialen Bewegungen zu gesellschaftlichen Akteuren entwickelt, die nicht mehr bloss passive Zuschauer einer ausschliesslich wirtschaftlichen Entwicklung sind, sondern selber auf die Ausrichtung der gesellschaftlichen Entwicklung Brasiliens Einfluss nehmen. Als Ausdruck dieser wachsenden gesellschaftlichen Beteiligung des brasilianischen Volkes gilt zweifelsohne der 2002 gewählte Arbeiterpräsident Luis Inácio Lula da Silva. Noch während der Militärdiktatur kam Lula als ‚wirtschaftlicher Flüchtling‘ aus dem armen Nordosten Brasiliens in die Metropole São Paulo und fand in der aufstrebenden Metallindustrie Arbeit. Gleichzeitig wurde er aktiv im Aufbau von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, beteiligte sich an der Gründung der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores – PT), kämpfete für die Redemokratisierung des Landes und wurde nach vier ergebnislosen Anläufen doch noch zum brasilianischen Präsidenten gewählt.

 

Als er 2010 sein zweite Amtsperiode beendete, gelang es ihm nicht nur seine Nachfolgerin Dilma Rousseff (ebenfalls von der PT) zu wählen, sondern erreichte bis heute einmalige Popularität. Normalerweise tritt ein Präsident mit hoher Populartiät sein Amt an, und im Verlauf der Amtszeit sinkt diese Kurve drastisch. Bei Lula geschah genau das Gegenteil. Seine Popularität begann auf relativ tiefem Niveau. In den ersten zwei Regierungsjahren sank sie gar infolge wiederholter Korruptionsskandale. Doch Lula wischte diese Skandale nicht unter den Teppich, sondern zog die Konsequenzen und sicherte, dass die rechtsstaatlichen Institutionen funktionieren konnte. Als die Sozialpolitik der Lula-Regierung ihre Wirkungen zu zeigen begannen, hörte die Popularitätskurve nie mehr zu steigen auf. Am Ende seiner Regierung gaben über 80% der brasilianischen Bevölkerung der Regierung positive Noten. Und in den ersten beiden Jahren der neuen Regierung von Dilma Rousseff (seit 2011 im Amt) ist blieb die Kurve auf demselben Niveau.

 
 
Wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit: ein mögliches Gleichgewicht?
 

In der Tat hat Brasilien in diesen Jahren nicht nur sein wirtschaftliches Wachstum angekurbelt, sondern gleichzeitig eine beeindruckende soziale Entwicklung ermöglicht. Der Zugang zur Universität wurde demokratisiert, Sozialhilfe als nationales Netz sozialer Sicherheit wurde aufgebaut und der Mindestlohn gewann systematisch an Kaufkraft. Die Erfolge in der Rekuktion der Armut sind bemerkenswert. Dank der breiten Sozialprogramme sind über 20 Millionen Menschen aus der extremen Armut herausgekommen, und Brasilien hat das Milleniumsziel der Armutsreduktion bereits erreicht.

 

Endlich ist die Zeit, welche Entwicklung als ausschliesslich wirtschaftlichen Fortschritt verstand, überwunden. Heute lebt Brasilien in einer Periode, die wirtschaftliches Wachstum und soziale Entwicklung unter einen Hut zu bringen versucht. Ein unglaublich schwieriger Balanceakt, der noch längst kein stabilies Gleichgewicht gefunden hat. Sozialhilfe allein genügt sicher nicht. Natürlich ist es gut und richtig, das Elend zu reduzieren. Damit diese Reduktion aber tatsächlich von Dauer ist, muss die systematische Produktion von sozialer Ungleichheit überwunden werden. Strukturelle Reformen müssen folgen. Und diese hat auch Lula nicht verwirklicht.

 
 
Ein langsamer, gesellschaftlicher Veränderungsprozess
 

In den achziger Jahren war Brasilien überzeugt, das Ziel der Menschenwürde und der sozialen Gerechtigkeit durch die Überwindung der Militärdiktatur zu erreichen. Doch das war nur ein erster Schritt. Als 1988 die neue Verfassung erstmals soziale Rechte festlegte, meinten viele, das Ziel endlich erreicht zu haben. Doch das war nur ein zweiter Schritt. Also brauchen wir einen Präsidenten, der die Interessen der Mehrheit vertreten kann und die Distanz zwischen Gesetz und Wirklichkeit reduziert! Lula ist gekommen. Seine Nachfolgerin Dilma steht noch mitten in ihrer ersten Amtsperiode. Doch das Ziel ist noch lange nicht erreicht. Der Beginn der Umsetzung effektiver Sozialpolitik war nur ein dritter Schritt.

 

Damit das Ziel der Menschenwürde und der sozialen Gerechtigkeit erreicht werden kann, braucht es einen wohl nie endenden vierten Schritt: eine aktive brasilianische Zivilgesellschaft, in der sich die sozialen Bewegungen in einem breiten Netzwerk für Menschenrechte vereinen und miteinander an der Veränderung Brasiliens arbeiten. Dieses Netz der Zusammenarbeit von Kindern und Jugendlichen, von Bewegungen und Institutionen, von Basisgemeinden und Gewerkschaften verkörpert die mobilisierende Hoffnung auf ein Brasilien, das nicht nur politische Beteiligung sondern auch gesellschaftliche Teilhabe garantiert, das den bestehenden Reichtum als Entwicklungspotenzial auch der armgemachten Bevölkerung zugänglich macht und dadurch allen ein mögliches Leben in Würde und Gerechtigkeit sichert.

 

Diese Perspektive gibt Mut, die Projektarbeit in den Favelas und den unzähligen Quartieren am Rande von São Paulo weiter zu motivieren, auf dem eingeschlagenen Weg zu bleiben, weiter für die Verwirklichung der Menschenrechte einzustehen und tatkräftig die vertikale, durch den alten Kolonialismus gezeichnete Gesellschaft Brasiliens umzugestalten.

 
 

Hinter den Kulissen der positiven Statistik

 

Ein viel versprechender Weg ist eingeschlagen. Doch die Herausforderungen sind weiter enorm. Obwohl sich die Mittelwerte der sozialen Statistik Brasiliens sukzessive verbessern, verstecken sich gerade hinter diesen Mittelwerten die perversen Farben der brasilianischen Ungleichheit. Einzig in der Metropole São Paulo wird ein ganzes Burkina Faso (eines der ärmsten Länder Afrikas mit einer Bevölkerung von knapp dreizehn Millionen Einwohner) in den Statistiken unsichtbar gemacht. Denn etwa dreizehn Millionen Menschen leben in São Paulo bis heute in unmenschlichen Verhältnissen, in Favelas, auf der Strasse, kämpfen um ihr Überleben und sind permanent durch die Ungerechtigkeit der sozialen Ungleichheit gezeichnet. Die Lebenschancen breiter Teile der brasilianischen Bevölkerung werden so auch heute noch eingeschränkt.

 
(tuto)
 

 
Ciao